Communiqué aus dem Gemeinderat vom 20. Januar 2020

Machbarkeitsstudie "Kooperation HOeK-Gemeinden"

Seit Jahren arbeiten die drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten bereits eng zusammen. Diese Zusammenarbeit könnte aus Sicht des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Kriegstetten auf verschiedenen Ebenen intensiviert werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 20. Januar 2020 entschieden, die Nachbargemeinden Halten und Oekingen anzufragen, ob sie Interesse haben, eine Machbarkeitsstudie unter dem Namen „Kooperation HOeK“ in Auftrag zu geben.

Sofern wir von den Gemeinden Halten und Oekingen eine positive Antworte erhalten, soll vorab ein Projektrat ins Leben gerufen werden, der sich aus den Gemeindepräsidenten und Vizegemeindepräsidentinnen und Vizepräsidenten der Partnergemeinden zusammensetzt. Dieser Projektrat soll ein Konzept verabschieden, das die Untersuchungsfelder und die Szenarien der Machbarkeitsstudie festlegt.

Die Machbarkeitsstudie soll eine Grundlage für die Grundsatzentscheide in den Gemeinden für oder gegen eine verstärkte Kooperation bzw. die Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen schaffen. Die Abklärungen sollen aufzeigen, wie Schlüsselfragen beantwortet werden können und welche Vor- und Nachteile Szenarien der verstärkten Zusammenarbeit bzw. verschiedene Fusionsszenarien mit sich bringen. Dazu soll an verschiedene Teilprojekte gearbeitet werden:

Teilprojekt 1 «Politikbereiche»: Analysen zu wichtigen Bereichen der öffentlichen Verwaltung wie etwa Bauwesen, Raumplanung und Verkehr, Einwohnerdienste oder Gemeindepersonal.

Teilprojekt 2 «Politik»: Aufzeigen von Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Exekutive und Legislative sowie Abklärungen zur Rolle der Quartierpartizipation.

Teilprojekt 3 «Finanzen»: Analyse der zentralen finanziellen Belange und Abschätzung der finanziellen Auswirkungen.

Teilprojekt 4 «Recht»: Aufzeigen eines Vorgehens zur Zusammenführung der verschiedenen Rechtsordnungen der beteiligten Gemeinden.

Die Studie, die mit externer Hilfe, z.B. mit dem Amt für Gemeinden oder der Fachhochschule Nordwestschweiz, erarbeitet werden könnte, soll verschiedene Szenarien einer verstärkten Kooperation bzw. Fusion aufzeigen. Die Einbindung des Verwaltungspersonals und der Behörden aller Gemeinden, aber auch der Einwohnerinnen und Einwohner ist ein zentrales Anliegen. Kommunikation, Information und Partizipation nehmen daher eine Schlüsselrolle ein. Über verschiedene Partizipationskanäle sollen im Verlauf des Projektes alle Betroffenen Gelegenheit erhalten, Anregungen und Rückmeldungen zum Projekt einzubringen.

Bis Ende Februar 2020 werden die Partnergemeinden mitteilen, ob das Projekt weiterverfolgt werden soll. Wenn das der Fall ist, wird der Gemeindepräsident von Kriegstetten zu einer ersten Projektratssitzung einladen.

Simon Wiedmer, Gemeindepräsident